Es mutet schon ein wenig seltsam an, wenn ein Bürgermeister in einer Aussendung über "Belästigung der Bevölkerung" spricht, wenn die andere Fraktion die Bevölkerung informiert . Wir von der ÖVP-Fraktion haben uns als Ziel gesetzt, die Kleinmürbischerinnen und Kleinmürbischer über die Geschehnisse im Ort und in der Gemeinde zu informieren. Das tun wir auch auf verschiedenste Weise - mit den Nachrichten "Unser Dorf" und noch vielmehr über diese Homepage, welche übrigens sehr großen Zuspruch über alle Parteigrenzen hinweg hat. Insofern sind wir der Meinung, dass die Informationen kaum jemand als Belästigung empfinden wird (vielleicht ist es einzig beim Hr. Bürgermeister ab und zu so).
Wenn man bezichtigt wird, Halb- und Unwahrheiten zu verbreiten, dann möchten wir dem Bürgermeister schon nahe legen, dass er seine Wortwahl mit etwas mehr Bedacht wählen sollte. An den Informationen ist nämlich überhaupt nichts unwahr, auch wenn es der Bürgermeister versucht, so darzustellen. Vielleicht sind dem Bürgermeister manche Informationen unangenehm. Aber deswegen sind sie lange noch nicht unwahr. Wir empfehlen dem Bürgermeister daher, zukünftig den Unterschied zwischen "unangenehm" und "unwahr" ein wenig mehr zu beachten.
Immer wieder schreibt der Bürgermeister von "Zusammenarbeit". Die Sätze in seiner Aussendung sprechen allerdings eine sehr deutliche Sprache, wenn er sinngemäß meint, dass wir als ÖVP-Fraktion zur Kenntnis nehmen sollen, dass wir nichts "verhindern oder kippen" können, sondern nur mit der SPÖ "mitziehen" können. Welche "Zusammenarbeit" er da meint und wie er sie versteht, ist wohl augenscheinlich. Ob die Bevölkerung das auch so sieht, dass man wie ein "Monarch" agiert und die Meinungen anderer eigentlich ignoriert, wagen wir zu bezweifeln.
Beschluss über Reihenhausbau
Es ist schon interessant, das der Bürgermeister Informationen zu einem Beschluss kritisiert, den er selbst so mitbeschlossen hat. Der Gemeinderatsbeschluss über den Abänderungsantrag der ÖVP-Fraktion war übrigens einstimmig, d. h. er wurde vollinhaltlich auch von der SPÖ-Fraktion mitgetragen. Vielleicht hängen die Aussagen des Bürgermeister auch damit zusammen, weil er sich am Anfang der Diskussion sehr deutlich gegen den ÖVP-Abänderungsantrag ausgesprochen hat. Nachdem aber die anderen SPÖ-Fraktionsmitglieder dafür waren, blieb ihm kaum eine andere Wahl.
Uns als ÖVP-Fraktion freut es umsomehr, dass der SPÖ-Bürgermeister jetzt sogar schreibt, dass er ebenso für den Güterwegausbau vom Dorf Richtung Langzeil im Jahr 2009 ist und schon immer war. Weswegen der Bürgermeister am Beginn der Diskussion so dagegen war, wird wohl nur er selbst wissen (aber man kann natürlich jederzeit seine Meinung ändern).
So freut es uns und wahrscheinlich viele Kleinmürbischerinnen und Kleinmürbischer, dass sowohl der Reihenhausbau demnächst begonnen wird als auch der holprige Güterweg vom "Dorf" Richtung Langzeil 2009 endlich saniert werden wird.
Terminkoordination
Gegen die dringend notwendige Sitzung wegen dem Reihenhausbau hatte die ÖVP-Fraktion überhaupt keine Einwände. Es war nur der letztendlich festgesetzte Zeitpunkt um 15:00 Uhr am nachmittag etwas seltsam und unerwartet (so dürften es anscheinend auch einige SPÖ-Gemeinderäte empfunden haben). Ursprünglich wurde zwischen Bürgermeister und Vizebürgermeister nur über das Datum der Sitzung gesprochen (in der fälschlichen Annahme der ÖVP-Fraktion, dass die Sitzung gegen Abend am genannten Tag statt finden wird). Als der Bürgermeister bei einem Telefonat einige Tage später die Uhrzeit dieses Termins kundgetan hat, wurde zwar seitens der ÖVP-Fraktion bzw. seitens des Vizebürgermeisters nachgefragt, ob es nicht später am Abend auch gehen würde. Laut Information des Bürgermeisters war dies aber aufgrund von Terminen des Amtmannes nicht möglich. Somit stand der Termin am nachmittag. Zur Sitzung waren dann auch alle ÖVP-Fraktionsmitglieder erschienen (lediglich ein SPÖ-Gemeinderat fehlte).
Interessant ist vielmehr (und darüber haben wir in den Nachrichten informiert), dass später aus dem SPÖ-Umfeld zu hören war, dass die ÖVP-Fraktion bzw. der Vizebürgermeister für die Uhrzeit dieses Termins verantwortlich sind. Das stimmt natürlich überhaupt nicht. Da scheint der Bürgermeister wohl in der eigenen Fraktion auch auf ein wenig Unverständnis bezüglich des Sitzungstermins gestossen zu sein. Vielleicht aus mangelnder Courage wurden dann vom Bürgermeister die ÖVP-Fraktion bzw. der Vizebürgermeister als "die Schuldigen" für den Termin hingestellt. Uns tut diese Anschuldigung nicht weh. Es ist aber doch ein wenig süffisant, wenn man Themen bzw. Dinge, für die man selber verantwortlich ist, auf andere schiebt.
Dem Bürgermeister möchte der Vizebürgermeister versichern, dass "er keine Gemeinderatstermine vergesse - trotz seiner beruflichen Tätigkeit, aufgrund derer er des öfteren auch im Ausland ist". DIe ÖVP-Fraktion war auch vollzählig bei der Gemeinderatssitzung vertreten.
Tafeln des Verschönerungsvereins
Es ist erfreulich, dass der Bürgermeister im Juni 2008 plötzlich feststellt, dass auch der ÖVP nahestehende Personen den verschiedenen Vereinen im Ort behilflich sind. Weshalb er solange gebraucht hat, um sich diese Information zu besorgen (er hat ja anscheinend extra nachgefragt), verwundert allerdings doch ein wenig.
Die "Rohgestelle" für die Tafeln waren bereits Ende 2006 fertig gestellt. Daher wurde der in den Nachrichten erwähnte Betrag für eine Tafel seitens der ÖVP-Fraktion auch bereits im September 2006 übergeben bzw. überwiesen. Dann ist etwa eineinhalb Jahre bezüglich der Tafeln wenig passiert, ehe heuer im Frühjahr plötzlich "rege Hektik" einkehrte. Anscheinend sind zu diesem Zeitpunkt die "Innenfelder" samt Beschriftung fertiggestellt worden (um diese Arbeiten hat sich anscheinend der Bürgermeister gekümmert). Aus beruflichen Gründen hatte Anton Jost dann für einige wenige Tage keine Zeit, um die Komplettierung bzw. Endmontage der Tafeln vorzunehmen. Weil anscheinend - nach eineinhalb Jahren Wartezeit - plötzlich doch extreme Eile geboten war (warum eigentlich?), haben andere Personen die Tafeln komplettiert und in weiterer Folge aufgestellt.
Nun stehen sie da und zieren die Ortsein- bzw. -ausfahrten. Und darüber haben wir berichtet - und dabei erwähnt, dass auch die ÖVP-Fraktion diese schöne Sache finanziell unterstützt hat. Warum sich der Bürgermeister aufgrund des Tatsachenberichts in den ÖVP-Nachrichten angegriffen fühlt (bzw. warum er das sogar auf "Teile des Verschönerungsvereins" bezieht), erscheint ein wenig unverständlich. Aber wenn man "Wortklauberei" betreiben will, findet man natürlich immer etwas, was einem nicht gefällt oder passt.
Wenn der Bürgermeister von Unparteilichkeit spricht, warum schreibt er, dass der Verschönerungsverein Wert auf Unparteilichkeit legt? Ist er im Vorstand des Vereins, dass er in einer Aussendung des "Bürgermeisters" für den Verein sprechen kann? Oder liegt die "Parteilichkeit" hier vielleicht doch ganz wo anders?
Uns von der ÖVP-Fraktion geht es nicht um die Vereinnahmung dieses - und auch keines anderen - Vereins. Noch haben wir mit dem Artikel jemand an den Pranger gestellt. Wir wollen lediglich die Bevölkerung über die verschiedensten Angelegenheit im Ort informieren. Und die schönen Tafeln waren es uns Wert, darüber samt Foto in der Zeitung "Unser Dorf" zu berichten. Wenn es der Bürgermeister anders sieht, ist das seine Sache.
Danke für die Zeit, die Sie sich genommen haben, diesen Artikel zu lesen!
Nach all diesen vielen Informationen wünschen wir den Lesern schöne Sommermonate - und den Schulkindern schöne und erholsame Ferien.