Eine durchaus wichtige Sitzung des Gemeinderates hat am Samstag, den 3. Mai am nachmittag statt gefunden. Grund dafür war das Projekt "Reihenhausbau" im "Graben", wo für drei Reihenhäuser nur mehr ein fixer Bauwerber verblieben war und somit das Projekt zu scheitern drohte.
Zu einem eher ungewöhnlichen Zeitpunkt - am Samstag nachmittag um 15:00 Uhr - tagte der Gemeinderat von Kleinmürbisch. Laut Information des Bürgermeisters war der Amtmann zu einem späteren Zeitpunkt an diesem Tag nicht verfügbar (und der im letzten Moment genannte Alternativtermin wäre - auch wenig optimal - ein Sonntag vormittag gewesen). Trotzdem waren 8 von 9 Gemeinderäten bei der Sitzung anwesend.
Nachdem von den ursprünglich drei Interessenten tatsächlich nur mehr ein Bauwerber-Paar verblieben ist, welches konkret ein Reihenhaus übernehmen möchte, stand der gesamte Bau an der Kippe. In der Sitzung am 3. Mai wurde durch den Antrag der ÖVP daher folgendes beschlossen:
Die Gemeinde übernimmt treuhändisch ein Reihenhaus mit Kosten von knapp 40.000 Euro Anzahlung, die in 3 Raten im Jahr 2009 fällig werden. Sofern bis dorthin ein weiterer Bauwerber gefunden wird, entstehen der Gemeinde keine weiteren Kosten (bei späterem Einstieg des Bauwerbers erfolgt eine Rückabwicklung). Erst dadurch ist die OSG (Oberwarter Siedlungsgenossenschaft) bereit, die Anlage zu bauen.
Gleichzeitig haben wir mit dem beschlossenen Abänderungsantrag sichergestellt, dass im Jahr 2009, falls ein zweites Reihenhaus doch nicht von einem Bauwerber übernommen wird und somit die Gemeinde tatsächlich die Kosten von etwa 40.000 Euro tragen muss, trotzdem wichtige Bauvorhaben umgesetzt werden, die allen Kleinmürbischer'n zu Gute kommen. Im Konkreten sieht der Antrag vor, dass dann das Güterwegprojekt "Dorf Richtung Langzeil/Güssing" umgesetzt wird und dass dafür allenfalls andere Projekte (speziell im gestalterischen Umfeld wie z. B. die Platzgestaltung beim Friedhof) zurück gestellt werden.
Weiters wurde in der Sitzung beschlossen, dass das Grundstück für den Reihenhausbau im aktuellen Zustand an die OSG verkauft wird. Es handelt sich dabei um eine Fläche von 2.265 m2.
Mit den gefassten Beschlüssen - wir sind überzeugt, dass dies ein wichtiger Schritt für die Weiterentwicklung unserer Gemeinde ist - sollte somit ein Baubeginn seitens der OSG im Juli möglich sein.
Unter dem Punkt Allfälliges wurden u. a. folgende Themen debattiert:
- Der Bürgermeister wurde darauf hingewiesen, dass er verfplichtet ist, die Sitzungsunterlagen rechtzeitig (3 Tage vor der Sitzung) bereit zu stellen. Dies ist bereits zum wiederholten Male nicht der Fall gewesen.
- Ebenso wurde die sehr späte Bereitstellung des letzten Sitzungsprotokolls kritisiert. Auch hier wurde der Bürgermeister aufgefordert, zukünftig das Protokoll gemäß Bgld. Gemeindeordnung termingerecht bereit zu stellen.
- Das Projekt "Friedhof - Umgestaltung Zufahrt/Einfriedung/Platzgestaltung" ist bei der Bgld. Dorferneuerung eingereicht worden.
- Bezüglich "Clubhaus" beim Spielplatz im "Graben" liegen bereits erste (Teil)Rechnungen vor. Laut Auskunft des Bürgermeisters liegen die Ausgaben grob in Plan.