Immer wieder versucht die die SPÖ mit Alfred Gusenbauer die positiven Ergebnisse und Reformen der Regierung mit ÖVP-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel schlechtzureden. Dabei wird unter den Tisch gekehrt, dass Österreich im Vergleich zu anderen Staaten hervorragend dasteht. Abgesehen davon wäre die SPÖ gut beraten, im eigenen Einflussbereich die Misswirtschaft abzustellen. Bislang wurde vieles abgewirtschaftet und massenweise Geld vernichtet, wofür die SPÖ je Verantwortung gehabt hat: bei der Verstaatlichten Industrie, beim Konsum und zuletzt bei ÖGB und BAWAG. Schuldenquote sinkt im Gegensatz zu Eurozone!
Wir haben den Staatshaushalt nachhaltig saniert. Von einer Schuldenquote über dem EU.-Schnitt im Jahr 2000 sind wir heute deutlich unter dem EU-Schnitt. Das ist eine große Kehrtwende in der heimischen Budgetpolitik: Während der SPÖ-Alleinherrschaft von 1970 bis 1986 ist die Staatsschuldenquote um 280 % gestiegen. Seit der ÖVP-Kanzlerschaft im Jahr 2000 ist die Schuldenquote um 6% zurückgegangen (von 66,5% auf 62,3% des BIP). Trotzdem zahlen wir heute immer noch 7 Mrd. € pro Jahr an Zinsendienst auf die Schulden der Kreisky-Ära. Daher müssen wir den Schuldenabau konsequent fortsetzen.
Arbeitslosenrate deutlich unter dem Schnitt der Eurozone und der großen Länder!
Nach dem Überschreiten der historischen Rekorddaten bei den Beschäftigtenzahlen (3,3 Mio. unselbstständig Beschäftigte) und bei den Exporten (100 Mrd. Euro Exportvolumen) haben wir im Juni 2006 die „Magische Zahl“ von 200.000 Arbeitslosen unterschritten. Mit 196.368 Arbeitslosen ist die Arbeitslosenquote wieder unter die Fünf-Prozent-Marke auf 4,8% zurückgegangen! Wir liegen damit im europäischen Spitzenfeld. Insgesamt ist die Arbeitslosenquote im Juni 2006 um 7,1% oder um 14.942 Personen gegenüber dem Juni-Wert des Vorjahres gesunken. Damit ist die Trendwende am Arbeitsmarkt nachhaltig gelungen.
Deutlich niedrigeres Defizit als die Eurozone!
Wir haben ein deutlich niedrigeres Budgetdefizit als die Eurozone. Damit brechen wir mit einer jahrzehntenlangen Schuldentradition in Österreich. Im Durchschnitt der SPÖ-Finanminister-Jahre (1975-1999) gab es ein durchschnittliches Budgetdefizit von 3,1% des BIP. Seit dem Jahr 2000 ist die Neuverschuldung mit 1,1% im Durchschnitt mehr als drei Mal so niedrig. Damit hätte Österreich regelmäßig gegen die Maastricht-Kriterien verstoßen. Und schlimmer noch: Hätte sich der Trend von vor 2000 fortgesetzt, hätten wir seit 2000 um insgesamt um 20 Mrd. Euro mehr Schulden gemacht und müssten dafür jedes Jahr mehr als 5 Mrd. Euro an zusätzlichen Zinsen zahlen.
Natürlich wünschen sich alle, das alles noch besser ist/wird. Das alles muss aber erarbeitet bzw. finanziert werden - Briefe/Wünsche an"s "Christkind" sind dafür nicht ausreichend. Schließlich wollen wir ja auch, dass unsere Kinder und Enkelkinder in eine positive Zukunft blicken können - und nicht die Schulden zahlen müssen, die wir ihnen hinterlassen. Studieren Sie selbst die verschiedenen Erfolgsbereiche:
Export-Europameister!
Wir sind Export-Europameister! Mit dem Export von Waren und Dienstleistungen erwirtschaften wir bereits mehr als die Hälfte des österreichischen Wohlstandes. Seit dem Jahr 2000 sind unsere Exporte um 54% gestiegen - stärker als in jedem anderen Land der EU-15; und heuer werden sie die 100 Milliarden Euro-Schallmauer durchbrechen. Allein mit dem Exportwachstum eines Jahres wurden 38.000 neue Arbeitsplätze in Österreich geschaffen. Unser Export ist damit Konjunkturmotor Nummer 1.
Der Vergleicht macht sicher, dass die ÖVP mit Bundeskanzler Wolfgang Schüssel in den letzten Jahren die richtigen Schritte und Reformen gesetzt hat. Nicht immer wurden sie von allen begrüßt. Aber die Erfolge geben Wolfgang Schüssel recht.